Die Europäische Union ist nicht nur ein Garant für Frieden, (Reise-)freiheit usw. in Europa, sondern fördert auch seine Regionen mit hohen Summen. Dabei zahlen die Mitgliedsstaaten der EU Geld in einen gemeinsamen Haushalt ein. Die Stärkeren etwas mehr, die Schwächeren etwas weniger. Sachsen erhält im Förderzeitraum 2021 bis 2027 rund 3,2 Mrd. Euro aus den Strukturfonds der EU.
EU-Fonds
Die Strukturfonds
Die Strukturfonds der Europäischen Union sind der Europäische Sozialfonds Plus (ESF Plus) und der Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Zum EFRE gehört auch der Just Transition Fund (JTF).
Europäischer Sozialfonds Plus
Der ESF Plus ist das Finanzierungs- und damit auch Förderinstrument der Europäischen Union für Investitionen in Menschen. Er ist das das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er verbessert den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen, bietet Qualifizierung und unterstützt die soziale Integration. Sachsen erhält aus dem ESF Plus rund 590 Mio. Euro.
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) trägt zum wirtschaftlichen, sozialen und gemeinschaftlichen Zusammenhalt bei, indem er hilft, regionale Unterschiede innerhalb der EU auszugleichen. Mit dem EFRE sollen 2021 bis 2027 Investitionen in ein digitales, grünes, besser vernetztes, sozialeres und bürgernäheres Europa unterstützt werden. Gefördert werden Forschung und Innovation, kleine und mittlere Unternehmen, Investitionen in die Verringerung von CO2-Emissionen, Risikoprävention und die nachhaltige Stadtentwicklung. Sachsen erhält dafür aus dem EFRE rund 1,95 Mrd. Euro.
Fonds für einen gerechten Übergang
Der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund – JTF) soll Menschen, Wirtschaft und Umwelt dort unterstützen, wo wegen des Übergangs der EU zu einer klimaneutralen Wirtschaft schwerwiegende Herausforderungen bewältigt werden müssen. In Sachsen zählen dazu das Lausitzer Revier, das Mitteldeutsche Revier sowie die Stadt Chemnitz. Mit dem JTF steht für die Kohleregionen ein breites Förderspektrum zur Verfügung. Einen Schwerpunkt bildet die Förderung von Unternehmen, z.B. durch produktive Investitionen oder die Förderung von Startups und Gründungen. Außerdem sollen Investitionen in Forschungs- und Innovationstätigkeiten, Energieeffizienzmaßnahmen sowie in die Kreislaufwirtschaft unterstützt werden. Sachsen erhält aus dem JTF 645 Mio. Euro.
Ziele der EU-Förderung
Gute Lebensbedingungen für alle europäischen Bürger zu erreichen, ist ein wichtiges Ziel der EU. Europa will daher auch Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten und Regionen der Gemeinschaft ausgleichen. Schwächere Regionen werden dabei besonders unterstützt. Der Freistaat profitiert dabei als Ganzes von der EU-Förderung. Die Regionen Chemnitz und Dresden sind dabei als Übergangsregionen, die Region Leipzig als stärker entwickelte Region eingestuft.
Fünf Ziele:
ein intelligenteres Europa
... durch Innovation, Digitalisierung, wirtschaftlichen Wandel sowie Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen
ein bürgernäheres Europa
… durch Unterstützung lokaler Entwicklungsstrategien und nachhaltiger Stadtentwicklung in der gesamten EU
ein stärker vernetztes Europa
… mit strategischen Verkehrs- und Digitalnetzen
ein grüneres, CO2-freies Europa,
… das in die Energiewende, in erneuerbare Energien und in den Kampf gegen den Klimawandel investiert
ein sozialeres Europa,
… das die Europäische Säule sozialer Rechte umsetzt und hochwertige Arbeitsplätze, Bildung, Kompetenzen, soziale Inklusion und Gleichheit beim Zugang zu medizinischer Versorgung fördert