Der JTF, Fonds für den gerechten Übergang, ist ein neues Förderinstrument der EU. Es unterstützt jene Regionen, die aufgrund des Übergangs der Europäischen Union zu einer klimaneutralen Wirtschaft vor großen Herausforderungen stehen, die der notwendige Strukturwandel mit sich bringt.
In Sachsen zählen die Braunkohlefördergebiete Lausitzer Revier und Mitteldeutsches Revier sowie die Stadt Chemnitz dazu.
Die Europäische Union hat im Zusammenhang mit dem „Europäischen Grünen Deal“ und dem Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 ein neues Förderinstrument eingeführt - den „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund – JTF).
Ziel des Fonds in Höhe von EU-weit 17,5 Milliarden Euro ist es, die negativen Auswirkungen der Energiewende abzumildern. Dafür werden die am stärksten betroffenen Gebiete, die dortigen Unternehmen und deren Beschäftigte unterstützt. Es soll ein ausgewogener sozialer und wirtschaftlicher Übergang gewährleistet werden. In Deutschland zählen die Braunkohlereviere in den Ländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu den am stärksten betroffenen Gebieten.
In Sachsen zählen die Landkreise Bautzen und Görlitz im Lausitzer Revier sowie die Landkreise Leipzig, Nordsachsen und die Stadt Leipzig im Mitteldeutschen Revier zur Gebietskulisse. Auch die Stadt Chemnitz gehört zum sächsischen JTF-Gebiet. Dort befindet sich ein Braunkohlekraftwerk, dessen Betreiber bis 2029 aus der Braunkohleverstromung aussteigen wird. Deshalb muss die Versorgung von rund 400 000 Kunden mit Strom und Fernwärme neu aufgebaut werden.
Für Sachsen stehen rund 645 Millionen Euro zur Verfügung.
Von den 645 Millionen Euro, die Sachsen insgesamt zur Verfügung stehen, sollen im Lausitzer Revier 375 Millionen Euro eingesetzt werden, im Mitteldeutschen Revier 200 Millionen Euro und in der Stadt Chemnitz 70 Millionen Euro.
In den Landkreisen Bautzen und Görlitz sowie der Stadt Chemnitz wird als Teil der Übergangsregion ein EU-Kofinanzierungssatz von 70 Prozent gelten. Für die Landkreise Nordsachsen, Leipzig sowie die Stadt Leipzig beträgt die EU-Kofinanzierung als stärker entwickelte Region 50 Prozent. Je nach Art der Umsetzung kann der Freistaat Sachsen die EU-Kofinanzierung durch den Einsatz von Landesmitteln ergänzen. Die EU-Mittel werden je nach Vorhaben von der Wirtschaft, dem Freistaat und den Kommunen aufgestockt.
Grundlage für eine Förderung durch den JTF ist der sogenannte Territoriale Plan für einen gerechten Übergang (Territorial Just Transition Plan – TJTP). Der Plan beschreibt den Prozess des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die am stärksten betroffenen Regionen. Er enthält eine Bewertung der mit dem Übergang verbundenen Auswirkungen und beschreibt den erwarteten Beitrag des JTF sowie die Art der geplanten Vorhaben.
Mit dem JTF verfügt Sachsen über ein breites Förderspektrum in den Kohleregionen. Übergeordnetes Ziel ist die Unterstützung der Wirtschaft in den vom Strukturwandel betroffenen Gebieten. 440 Millionen Euro, das sind fast 70 Prozent der gesamten Mittel, stehen für die Förderung von Unternehmen bereit.
Folgende Schwerpunkte werden mit dem JTF gefördert:
Im sächsischen Wirtschaftsministerium (SMWA) ist die Verwaltungsbehörde EFRE/JTF für die Umsetzung des Just Transition Funds zuständig. Unterstützung kommt aus der Fachstelle JTF im Regionalentwicklungsministerium (SMR). Sie erstellt und aktualisiert den TJTP und stellt die Abstimmung der JTF-Förderung mit weiteren Fördermaßnahmen in den Braunkohlerevieren (insbesondere mit dem Strukturstärkungsgesetz (StStG)) sicher. Die Förderschwerpunkte werden themenspezifisch durch die zuständigen Fachministerien verantwortet. Wirtschafts- und Sozialpartner sowie Vertreter der förderfähigen Landkreise und kreisfreien Städte bringen als Fachleute aus den Regionen ihren Sachverstand ein und achten auf die enge Verzahnung des JTF mit regionalen Entwicklungsstrategien.
Grundsätzlich hat der JTF in Sachsen einen investiven Charakter. Er wird daher als eigene Prioritätsachse innerhalb des EFRE/JTF-Programms für den Förderzeitraum 2021 bis 2027 umgesetzt.
Die neuen Förderinstrumente zur Bewältigung des Strukturwandels richten sich vor allem an Unternehmen. Deren Förderung ist der zentrale Ansatz des JTF in Sachsen. 440 Millionen Euro, das sind fast 70 Prozent der gesamten Mittel, stehen für die Förderung von Unternehmen bereit. Profitieren werden Startups ebenso wie kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie ausgewählte Großunternehmen, die in eine „Zukunftsfähige Energieversorgung“ und die „Kreislaufwirtschaft“ investieren wollen.
Diese Frage ist so pauschal nicht zu beantworten. Der JTF wird in Sachsen über verschiedene Förderrichtlinien und Förderaufrufe umgesetzt. Diese Förderrichtlinien bestimmen den jeweiligen Adressatenkreis. Dieser reicht von kleinen und mittleren Unternehmen als Hauptzielgruppe über Forschungseinrichtungen und Kommunen bis hin zur Vereinen.
Die Fördermittel können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragt werden. Hier werden Sie auch beraten, können konkrete Projektideen bewerten lassen und das weitere Vorgehen abstimmen.
Mit einer Veranstaltungsreihe informiert die Sächsische Staatsregierung mit zahlreichen Partnern Unternehmerinnen und Unternehmer in den Braunkohleregionen über die wichtigsten Förderprogramme des JTF. Am 26.10.2023 fand die aufgezeichnete Veranstaltung in Löbau statt.
Der Just Transition Fund (JTF) ist ein echter Booster für die Wirtschaft in Sachsens Braunkohleregionen. Gefördert werden kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die auf Grund des Strukturwandels vielfältige Herausforderungen zu bewältigen haben. Drei Projektbeispiele!
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