Es kann losgehen: Nach der Genehmigung des sächsischen EFRE/JTF Programms 2021 bis 2027 durch die Europäische Kommission im Oktober 2022 kann der Freistaat nun damit beginnen, die europäischen Mittel für Fördervorhaben einzusetzen. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stehen rund 1,95 Milliarden Euro bis 2027 bereit, aus dem Just Transition Fund (JTF), dem „Fonds für einen gerechten Übergang“, sind es ca. 645 Millionen Euro.
Mehr als die Hälfte der EFRE-Mittel, ca. 1,02 Milliarden Euro, sind für Forschung, Entwicklung und Innovationsvorhaben eingeplant. Unis, Forschungseinrichtungen sowie kleine und mittlere Unternehmen profitieren von der Förderung. Damit wird der Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Sachsen gestärkt. 679 Millionen Euro sind für den Klimaschutz und die Bewältigung des Klimawandels vorgesehen. Dieser Bereich erhält damit eine hohe Priorität im EFRE-/JTF-Programm. Anwendungsorientierte Energie- und Klimaforschung, Energieeffizienzmaßnahmen und Vorhaben zur Verminderung der Treibhausgasemissionen oder Vorhaben für mehr Stadtgrün gehören zu den Fördermöglichkeiten. Rund 156 Millionen Euro stehen außerdem für eine Nachhaltige Stadtentwicklung in besonders benachteiligten Quartieren zur Verfügung.
Die EU fördert mit dem JTF diejenigen Gebiete, die aufgrund des anstehenden Strukturwandels schwerwiegende sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. In Sachsen gehören damit die Landkreise Bautzen und Görlitz im Lausitzer Revier sowie die Landkreise Leipzig, Nordsachsen und die Stadt Leipzig im Mitteldeutschen Revier zur Gebietskulisse. Ebenso soll die Stadt Chemnitz beim industriellen, ökologischen und demographischen Wandel unterstützt werden. Die JTF-Mittel können u. a. für die direkte Unternehmensförderung eingesetzt werden und stellen so eine wichtige Ergänzung zur Förderung aus dem Strukturstärkungsgesetz dar. Investitionsförderung, Start-up-Förderung, Technologieförderung gehören zum Portfolio. Weitere Schwerpunkte des JTF bilden eine zukunftsfähige Energieversorgung, die Förderung der Kreislaufwirtschaft, Forschungsförderung sowie die Fachkräfteförderung durch die Stärkung von berufsbildenden Schulen.
Die EFRE-/JTF-Förderung erfolgt auf der Grundlage von Richtlinien. Diese werden nun sukzessive verabschiedet. In Kraft sind bereits die EFRE-/JTF-Förderrichtlinien »Markteinführung Zuschuss« (FRL MEP-Z) und »Digitalisierung Zuschuss« (FRL Digi-Z). Für die in Kürze beginnende Umsetzung dieser sowie weiterer, noch folgender Richtlinien ist die Sächsische Aufbaubank zuständig: www.sab.sachsen.de.